Nachdem die letztjährige Arbeitstagung des VHV leider ausfallen musste, war es umso erfreulicher, dass wir dieses Jahr an unsere fast schon traditionell im Nordschwarzwald stattfindende Tagungsreihe anknüpfen und uns dort mit Gästen und Mitgliedern zum Austausch über die verschiedensten berufspolitischen Themen treffen konnten.
Zum Auftakt referierte Arnim Emrich, Leiter des Generalreferats Haushalt im Finanzministerium über die Lage zur Versorgung und den Einsatz der Versorgungsrücklage sowie des Versorgungsfonds. Herr Emrich zeigte zunächst auf, dass die Ausgaben in den Bereichen Versorgung und Beihilfe nach wie vor steigen. Das Land reagiert hierauf, indem ab 2020 monatlich 750 Euro für jeden Beamten (bei Neueinstellungen 1.000 Euro) in den Versorgungsfonds als Sondervermögen eingezahlt werden. Derzeit umfasst der Fonds rund 2,6 Milliarden Euro. Bei der Versorgungsrücklage, die derzeit ein Volumen von rund 3,9 Milliarden hat und in den Jahren 1999 bis 2017 durch eine Verminderung jeder Besoldungs- und Versorgungsanpassung um jeweils 0,2 Prozent pro Jahr von den Beamten selbst entsprechend finanziert worden ist, sollen nach den neuen Anlagerichtlinien Nachhaltigkeitskriterien künftig stärker berücksichtigt werden.
Für MdL Thekla Walker, die leider kurzfristig absagen musste, ist dankenswerter Weise Jochen Stopper als finanzpolitischer Berater der GRÜNEN-Landtagsfraktion eingesprungen und referierte über die aktuellen Herausforderungen, mit denen sich der öffentliche Dienst im Land derzeit konfrontiert sieht. Neben dem Fachkräftemangel, der sich mittlerweile auch in der Landesverwaltung durch zahlreiche offene Stellen, übrigens nicht nur im schon seit längerem heiklen technischen Bereich, bemerkbar macht, kamen klassische Themen wie Arbeitszeit und verschiedene Arbeitszeitmodelle, Besoldung und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hierzu aber auch speziellere Punkte wie die Aufgabe des 1480er-Programms oder die Möglichkeit des Fahrradleasings zur Sprache.
Als „Gastverband“ war dieses Jahr einmal mehr der Verband Hochschule und Wissenschaft BW vertreten, dessen Vorsitzender einen Einblick in die dortige Arbeit gab. Im Anschluss bestand wie immer beim gemeinsamen Abendessen Gelegenheit zum informellen Austausch.
Am Samstag starteten wir mit einem Bericht von Ludwig Hipp, der als Referatsleiter im Verkehrsministerium derzeit mit der Überführung der Straßenbauverwaltung zum Bund und damit mit einer der größten Verwaltungsstrukturreformen in Deutschland betraut ist. Den Vortrag von Herrn Hipp finden Sie hier.
Schließlich referierte Bernhard Freisler über künftige Ziele der Verbandsarbeit, wobei Themen wie Lebensarbeitszeitkonto, Personalausstattung und einmal mehr das neue Beurteilungssystem zum Teil kontrovers diskutiert wurden.