Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im Dezember sind ausführliche und informative Verbandsnachrichten erschienen.
Die von der Mitgliederversammlung in Juni 2023 beschlossene Satzung finden Sie hier.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im Dezember sind ausführliche und informative Verbandsnachrichten erschienen.
Die von der Mitgliederversammlung in Juni 2023 beschlossene Satzung finden Sie hier.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen und anschließendem Rechtsreferendariat im Landgerichtsbezirk Stuttgart mit Stationen u.a. beim Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren Baden-Württemberg und dem Bestehen des 2. juristischen Staatsexamens trat Frau Strohmaier ihre erste Stelle beim Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg als Referentin für Regionalplanung Energiewende an. Daneben übte sie von 2014 bis 2019 das Amt der ehrenamtlichen Bezirksvorsteherin von Stuttgart Ost aus.
Frau Strohmaier ist seit 2020 ist im Dienst der Innenverwaltung beim Innenministerium des Landes Baden-Württemberg und aktuell beim Regierungspräsidium Stuttgart in der Abteilung Wirtschaft Infrastruktur, im Referat für Raumordnung, Baurecht, Denkmalschutz.
Leider mussten wir die für den 25. September 2023 geplante Verbandsexkursion zur Bundesgartenschau nach Mannheim wegen zu geringer Anmeldezahlen absagen. Wir bedauern dies sehr. Etwaige bereits geleistete Teilnahmebeiträge erstatten wir natürlich in voller Höhe zurück. Wir halten Sie über weitere geplante Aktivitäten des Verbandes auf dem Laufenden.
Auf der Mitglieder versammlung wurde in Nachfolge von dem aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenden Stephan Widmann
als Nachfolger gewählt, einstimmig und ohne Gegenstimmen.
Außedem wurde Tatjana Strohmaier als Beisitzerin gewählt. Sie konnte aufgrund der bevorstehenden Geburt ihres dritten Kindes nicht anwesend sein, hat jedoch schon an Vorstandssitzungen teilgenommen und ist sehr an einem Engagement im Verband interessiert.
für Mittwoch, den 21. Juni 2023 um 17 Uhr im Raum Stuttgart des Wirtschaftsministeriums in Stuttgart, Theodor-Heuss-Straße 4.
Wegen des anschließenden Ausklangs in einer Gaststätte bitten wir die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich bei Frau Elwenholl per E-Mail (simone.elwenholl@mlw.bwl.de) anzumelden. Alternativ auch telefonisch unter 0711/123-2210.
Tagesordnung:
A. Interner Teil, ab 17:00 Uhr
1. Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
2. Bericht des Vorstands
3. Finanzbericht
4. Rechnungsprüfung 2022
5. Entlastung des Vorstands
6. Haushalt 2023
7. Beitragserhöhung des Seniorenverbandes öffentlicher Dienst für die Doppelmitglieder
8. Nachwahl von Vorstandsmitgliedern
9. Satzungsänderung
10. Programmideen für 2023 und 2024
11. Anträge (falls vorhanden)
12. Verschiedenes
B. Öffentlicher Teil
Um 18 Uhr freuen wir uns auf einen Vortrag von Herrn Thomas Blenke, MdL, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU und Innenpolitischer Sprecher sowie Vorsitzender der Konferenz der Innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und Ländern mit anschließendem Gespräch zum Thema „Die Herausforderungen für die Verwaltung im Land – welche Anforderungen sollen dafür erfüllt werden“
Gäste sind herzlich willkommen!
Am 21./22. April 2023 fand eine Arbeitstagung des Verbandes in Herrenberg im Hotel Hasen statt. Wir durften spannende Gäste begrüßen. So berichteten am 1. Tag zwei Vertreterinnen des Landkreistages und der BITBW zum Stand der Digitalisierung zwischen den Behörden und Gerichten sowie zur E-Akte in der Landesverwaltung. Am 2. Tag begrüßten wir Mandatsträger aus den Verbänden, die zur aktuellen Lage insbesondere zur Tarifeinigung ausführten. Ein Gespräch mit dem stv. Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag BW Herrn Thomas Blenke MdL zur Situation des Öffentlichen Dienstes rundete die Tagung ab.
Einen ausführlichen Bericht zur Tagung finden Sie zusammen mit der Einladung zur Mitgliederversammlung in den Verbandsnachrichten. Die Tagung war für alle Teilnehmenden ein Gewinn. Wir danken an dieser Stelle allen für die Einsichten und die regen Diskussionen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
im Dezember sind ausführliche und informative Verbandsnachrichten erschienen.
Bei Interesse bitte hier öffnen:
Protokoll der Mitgliederversammlung
Einladung
zur Mitgliederversammlung
am Mittwoch, den 1. Juni 2022 um 17.00 Uhr
im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus,
Theodor-Heuss-Straße 4, 70174 Stuttgart, 3. OG (Großer Sitzungssaal)
Tagesordnung:
A Interner Teil um 17.00 Uhr:
1. Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
2. Bericht des Vorstands seit der letzten Versammlung im März 2021
3. Haushalt 2021 und 2022
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung des Vorstands
6. Wahlen
a. Vorsitzender
b. 2 Stellvertreter
c. 4 Beisitzer
d. Kassenprüfer
7. Anträge (falls vorhanden)
8. Verschiedenes
B Öffentlicher Teil ab 18 Uhr
Empfang anlässlich des Vorstandswechsels mit anschließendem Abendessen
Wegen den Coronabedingungen müssen wir leider um eine möglichst baldige Anmeldung bis spätestens 23. Mai 2022 bei Frau Elwenholl bitten (per E-Mail:
simone.Elwenholl@mlw.bwl.de oder Telefon: 0711/123-2210)
Gäste sind wie immer herzlich Willkommen!
Stuttgart. Eine pauschale Beihilfe für Beamte, die einer gesetzlichen Krankenkasse angehören, widerspricht laut einem Gutachten dreier Verfassungsrechtler dem Grundgesetz. Darauf verweist der Beamtenbund, dem das Gutachten seit dieser Woche vorliegt.
Das „Hamburger Modell“ sieht vor, dass das Land auf Antrag den Arbeitgeberanteil übernimmt, wenn sich der Beamte gesetzlich versichert. Das Finanzministerium hat einen entsprechenden Gesetzentwurf erarbeitet, der derzeit in den Regierungsfraktionen diskutiert wird. Das Modell, das nicht nur in der Hansestadt, sondern in weiteren vier Ländern gilt, soll zum 1. Januar 2023 in Baden-Württemberg eingeführt werden.
Gutachter verweisen auf Grundsätze des Berufsbeamtentums
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